Wieder eine der Domänenpfründe von Napoleon aufgefunden!

 

 



Administration de
l`Enrig. = (Enregistrement)  Ordes Domaines de
la Belgiques

 

Verkehrssteuern hießen früher die auf den Umlauf von Gütern gelegten Abgaben, wie Passagezölle, Brücken-, Wegegelder; zu denselben werden auch noch heute die in Frankreich, Italien, Österreich und England vorkommenden Transportsteuern gerechnet. 
Doch versteht man unter Verkehrssteuer jetzt vorwiegend Abgaben, welche unter verschiedenen Benennungen (Kaufaccise in Baden, Konfirmationstaxe früher in Nassau, Handänderungsabgabe in einigen Kantonen der Schweiz, Registrierungsgebühr, bez. Enregistrement in Frankreich = Stempelsteuer etc.), ohne den Personal-, Ertrags- oder Aufwandsteuern zugerechnet werden zu können, den Verkehr mit Vermögenswerten belasten. Auch rechnet man denselben manchmal unter dem Titel von Gebühren auftretende Abgaben zu, welche bei Gelegenheit bestimmter Handlungen oder bei gewissen Vorgängen an Sachgütern erhoben werden. 

Die wichtigsten derselben sind: 

I. Die Steuer vom Verkehr unter Lebenden. 
Hierher gehören:
1) die Immobiliarverkehrssteuer, welche bei Liegenschaftsveränderungen (Verkauf von Grundstücken) unter Lebenden erhoben wird oder auch die Nutzungen unbeweglicher Sachen bei der Vermietung oder Verpachtung trifft;
2) die Steuer vom Verkehr mit beweglichen Vermögenswerten, wie die Steuer auf Schenkungen unter Lebenden als Ergänzung der Erbschaftssteuer, auf quittierte Zahlungen (Quittungssteuer), auf Emission und Übertragung von Wertpapieren (Börsensteuer), überhaupt auf Geschäftsabschlüsse in Effekten oder auch in Waren (Umsatz-, Schlussstempel), auf Bildung oder Auflösung von Kapitalassociationen (Aktiengesellschaften, Genossenschaften), auf Spieleinlagen und Glücksgewinne etc.;
3) die Steuer auf Sicherungs- und Versicherungsverträge, insbesondere auf Realversicherungen;
4) auf den Verkehr mit Dienstleistungen, wie Schaustellungen, Konzerte (mehr zu den Aufwandsteuern gehörig);
5) auf Zeitungen, Annoncen, Vollmachten, Zeugnisse etc. (teils echte Aufwandsteuern, teils Gebühren, welche wegen ihrer Höhe Steuercharakter annehmen). 

II. Die Steuer vom Vermögensverkehr von Todes wegen als Erbschaftssteuer. 

Dann ist noch hierher zu rechnen 

III. das vom Besitz der Toten Hand erhobene Gebührenäquivalent, welches als Ersatzmittel von Verkehrsteuern dient. 

Man hat die Verkehressteuern damit zu rechtfertigen gesucht, dass man sie als Gebühren auffasste, welche für eine besondere Leistung des Staates entrichtet werden. Doch kommen solche Leistungen bei vielen Verkehrssteuern überhaupt nicht vor. Insbesondere können die meisten Verkehrssteuern nicht als Vergütungen dafür bezeichnet werden, dass der Staat das Eigentum garantiere, eine Begründung, welche nur in beschränktem Maß auf die Erbschaftssteuer Anwendung finden kann.
 

 



25 Centime

 



TIMBRE DE LA BELGIQUE

 

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